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Erfolgreicher mit Bürgerbeteiligung
Erfahrungsbericht von Prof. dr. Shahidi, Bürgermeister Kreisstadt wildeshausen
Bürgerbeteiligung ist der zentrale Aspekt lokaler Demokratie
und unabdingbar dafür, auch in Haushaltsfragen neue Wege und
Lösungen zu finden, die von vielen Menschen mitgetragen werden.
Ziel des ersten Wildeshauser Bürgerhaushaltes ist es, unseren
Bürgerinnen und Bürgern den kommunalen Haushalt näherzu-
bringen und sie für eine Mitwirkung zu gewinnen.
Mit dem Bürgerhaushalt wird der Rat in seinem Haushalts-
recht nicht eingeschränkt. Vielmehr erhält er die Möglichkeit,
die Haushaltsplanung stärker an den Interessen der Bürgerinnen
und Bürger auszurichten. Die Entscheidung des Ra-
tes wird transparent und trägt dazu bei, mehr
gegenseitiges Verständnis zwischen Bür-
gerinnen und Bürgern, Rat und Ver-
waltung zu wecken.
Die Durchführung einer Online-
Bürgerbeteiligung setzt die Zusammen-
arbeit mit einem verlässlichen und
kompetenten Dienstleister voraus, der
das entsprechende technische Know-how
für dieses Verfahren zur Verfügung stellt.
Mit der Kommunalen Datenverarbeitung
Oldenburg (KDO) haben wir einen ex-
zellenten Partner gewinnen können,
der maßgeblich zu dem großartigen
Erfolg beigetragen hat. Die KDO ist
bereits seit vielen Jahren unser
verlässlicher Partner in Sachen IT-
Infrastruktur. Ferner hat sie ein sehr
innovatives und anwenderfreundliches
Online-Beteiligungsverfahren entwi-
ckelt. Zudem ist die von der KDO prak-
tizierte Lizenzpolitik gerade für kleine bis
mittelgroße Kommunen überaus interessant.
Bürgerhaushalt begeistert aufgenommen
Die 55.000 Seitenaufrufe der Website
www.buergerhaushalt.wildeshausen.de zeigen, wie
sehr sich die Wildeshauser für dieses Beteiligungs-
verfahren begeistern. Verglichen mit der Bürger-
Prof. dr. Kian Shahidi
Bürgermeister Kreisstadt Wildeshausen
Am Markt 1, 27793 Wildeshausen
Tel. +49 4431 88-110
Fax. +49 4431 88-811
haushalt-Vorzeigekommune Köln haben wir in Wildeshausen
sogar die Nase vorn. Denn prozentual gesehen haben sich
in unserer Kreisstadt mehr Bürgerinnen und Bürger am Bür-
gerhaushalt beteiligt als in der Millionenmetropole Köln.
Während sich in der Rheinstadt insgesamt 3.428 Bürgerinnen
und Bürger registriert haben (rund 0,3 %), sind es in Wildeshausen
101, also rund 0,5 %. Auch bezogen auf die eingereichten Bür-
gervorschläge pro registrierten Benutzer schneidet Wildeshau-
sen deutlich besser ab. Mit durchschnittlich 0,19 Vorschlägen pro
Benutzer lassen wir Köln (0,15) weit hinter uns. Alle Bürger-
vorschläge wurden dann mit dem Verwaltungsentwurf zum
Haushalt 2012 in die Gremienberatung des Wildeshauser Rates
gegeben und in öffentlichen Sitzungen diskutiert. Einige finden
sich nun in der Haushaltssatzung 2012 wieder.
Erfolgsgeschichte mit der KDO ausbauen
Der erste Wildeshauser Bürgerhaushalt ist ein gigantischer
Erfolg. Meine Erwartungen – was Interesse und aktive Beteili-
gung unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger anbelangt – wurden
bei weitem übertroffen. Gerade deshalb ist es mein Ziel, diese
Form der Bürgerbeteiligung gemeinsam mit der KDO zu einer
permanenten Erfolgsgeschichte weiter auszubauen. Die Wildes-
hauser Politik signalisiert eine breite Zustimmung und Unter-
stützung. Wir alle sind uns bewusst, dass der Bürgerhaushalt
als Form der Bürgerbeteiligung ein zentraler Aspekt unserer
lokalen Demokratie und damit für unsere Kommune unabding-
bar ist.